Technologiefabrik Karlsruhe
11. Oktober 2018Aktuelle Veranstaltungen, Martin HertzbergTechnologiefabrik Karlsruhe am 28.11.2018 und 04.12.2018...
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Vorlesung – Hochschule Karlsruhe
26. März 2018Aktuelle Veranstaltungen, Arbeitsrecht, Martin HertzbergSS 2018 - Arbeitsrecht - Dozent Martin Hertzberg...
Arbeitsrecht: Neuer Datenschutz im Arbeitsverhältnis
25. März 2018Arbeitsrecht, Martin Hertzberg, NewsletterDie Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und das geänderte Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gelten ab 25. Mai 2018 und bringen viele zusätzlichen Dokumentations- und Nachweispflichten sowie hohe...
Gesellschaftsrecht: Auflösung von Pattsituationen durch “Russian Roulette” oder “Texas Shoot-out”
15. März 2018Gesellschaftsrecht, Ingra Eva Herrmann, NewsletterBei Gesellschaften mit zwei gleichberechtigten Gesellschaftern besteht oft das Risiko, dass ein Gesellschafter irgendwann alle gesellschaftsrechtlichen Entscheidungen blockiert. Um im Falle eines...
Familienrecht: Nach Trennung Kinderbetreuung durch beide Eltern abwechselnd?
5. März 2018Familienrecht, Newsletter, Stephan StöckerWenn sich Eltern trennen, ist das gängige Modell nach dem klassischen Bild der Hausfrauenehe", dass die Mutter die Betreuung des gemeinsamen Kindes übernimmt. Zunehmend kommt stattdessen auch...
Gewerblicher Rechtsschutz: Wie weit reicht die Unterlassungsverpflichtung?
5. März 2018gewerblicher Rechtsschutz, Newsletter, Volkmar NicodemusWer im gewerblichen Rechtsschutz zur Unterlassung verpflichtet wird, hat für die Zukunft bestimmte Geschäftstätigkeiten oder Verhaltensweisen zu unterlassen. Dazu zählt aber auch, dass noch...
Datenschutz: Bald gilt die neue Datenschutz-Grundverordnung
1. Dezember 2017Datenschutz, Newsletter, Volkmar NicodemusAb 24.05.2018 gilt die neue Datenschutz-Grundverordnung. Sie bringt für alle Unternehmen Änderungen und neue Pflichten, die zur Vermeidung von Bußgeldern eingehalten werden sollten. Dazu zählen...
Bauträgerrecht: Einstweiliger Rechtsschutz gegenüber dem Bauträger?
1. Dezember 2017Baurecht, Michelle Jakob, NewsletterGegenüber einem Bauträger kann die Schlüsselübergabe zu einer bezugsfertig hergestellten Wohnung im Wege einer einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden, wenn der Erwerber seinen vertraglichen...
Arbeitsrecht: Weisungen nach billigem Ermessen
1. Dezember 2017Arbeitsrecht, Martin Hertzberg, NewsletterDie Tätigkeit eines Arbeitnehmers wird durch Weisungen präzisiert. Der Arbeitgeber muss dabei "billiges Ermessen" walten lassen. In der Praxis stellt sich die Frage, ob ein Arbeitnehmer eine...
Die neue Geschäftsgeheimnis-Richtlinie der EU
1. September 2017Desislava Sabcheva, gewerblicher Rechtsschutz, NewsletterDie neue EU-Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen ist von den Mitgliedsstaaten bis spätestens 09.06.2018 in innerstaatliches Recht...
Ist der Ehevertrag (noch) wirksam?
1. September 2017Familienrecht, Newsletter, Stephan StöckerIm Falle einer Scheidung kann der Zugewinnausgleich enorme wirtschaftliche Bedeutung haben. Vor allem Unternehmer bemühen sich oft, sich vor den negativen Folgen durch einen Ehevertrag zu...
Erste LAG-Entscheidung zum Bildungsgesetz
1. September 2017Arbeitsrecht, Martin Hertzberg, NewsletterZum Juli 2017 ist das Bildungszeitgesetz in Baden-Württemberg in Kraft getreten. Es regelt den Anspruch von Arbeitnehmern auf bezahlte Freistellung für maximal fünf Tage pro Jahr, um sich...
Gefahr durch die “Chefmasche”
1. Juni 2017Dr. Katharina Ludwig, IT-Recht / Internetrecht, NewsletterEs häufen sich Betrugsfälle nach der "Chefmasche": In gefälschten E-Mails, die angeblich vom Chef stammen, werden Mitarbeiter zur eiligen Überweisung z.B. an angebliche ausländische Lieferanten...
Miet- und Pachtrecht: Verspätete Abrechnung von Betriebskosten durch Hausverwaltung
1. Juni 2017Michelle Jakob, Miet- und Pachtrecht, NewsletterDer Bundesgerichtshof hat sich in einem aktuellen Urteil (VIII ZR 249/15) mit dem in der Praxis recht häufig vorkommenden Problem auseinandergesetzt, ob der Vermieter einer Eigentumswohnung trotz...
Arbeitsrecht: Neues Gesetz gegen niedrigeres Entgelt für Frauen
1. Juni 2017Arbeitsrecht, Martin Hertzberg, NewsletterStatistisch erhalten Frauen bei vergleichbarer Arbeit weniger Geld. Das neue Entgelttransparenzgesetz soll die geschlechtsbezogenen Entgeltunterschiede verringern. Dazu besteht in Betrieben ab...
Insolvenzrecht: Risiko der Insolvenzanfechtung wird geringer
1. Juni 2017Desislava Sabcheva, Insolvenzrecht, NewsletterDas neue Gesetz zur Reform der Insolvenzanfechtung reduziert das Risiko der Insolvenzanfechtung und Rückforderung erhaltener Zahlungen. Hat ein später insolventes Unternehmen noch Zahlungen...
Was bei der Kündigung gegenüber Schwerbehinderten zu beachten ist
2. März 2017Arbeitsrecht, Martin Hertzberg, NewsletterWill ein Arbeitgeber gegenüber einem Schwerbehinderten oder Gleichgestellten kündigen, sind Besonderheiten zu beachten, insbesondere die einzuholende Zustimmung des Integrationsamts. Das kann...
Neuer Gesetzentwurf zu den mangelbedingten Kosten von Aus- und Einbau
2. März 2017Dr. Katharina Ludwig, Handelsrecht / Vertriebsrecht, NewsletterBisher gilt der Grundsatz, dass der Verkäufer einer mangelhaften Sache zwar nachbessern oder nachliefern muss, für die mit dem Aus- und Einbau entstehenden Kosten aber nicht aufkommen muss. Dies...
Immer wieder neue Pflichtangaben
2. März 2017Handelsrecht / Vertriebsrecht, Newsletter, Volkmar NicodemusDas neue "Verbraucherstreitbeilegungsgesetz" führt dazu, dass Händler gegenüber Verbrauchern weitere Pflichtangaben machen müssen. Jeder Unternehmer ab zehn Mitarbeitern (nicht nur...
Wer muss den Makler bezahlen?
2. März 2017Immobilienrecht, Newsletter, Stephan StöckerIm Mietrecht gilt das "Bestellerprinzip": Wenn der Vermieter einen Makler beauftragt, muss er ihn auch bezahlen und darf dies nicht auf den Mieter abwälzen. Bei einem Verkauf einer Immobilie gilt...
Neue Rechtsprechung zu Insolvenzanfechtungen
2. März 2017Desislava Sabcheva, Insolvenzrecht, NewsletterWird ein Kunde insolvent, droht durch den Insolvenzverwalter eine Anfechtung von Zahlungen, die der Kunde vor Stellung des Insolvenzantrages geleistet hat. Dabei beruft sich der...
Mindestlohn steigt auf EUR 8,84
5. Dezember 2016Arbeitsrecht, Martin Hertzberg, NewsletterDer gesetzliche Mindestlohn von EUR 8,50 gilt seit 2015. Alle zwei Jahre soll eine Überprüfung und Anpassung stattfinden. Deshalb steigt er zum 01.01.2017 auf EUR 8,84. Demzufolge ist...
Neues zur Haftung des Bauträgers
5. Dezember 2016Baurecht, Michelle Jakob, NewsletterAm 12.05.2016 hat der Bundesgerichtshof ein Urteil gefällt, was für Bauträger weitreichende Folgen haben wird. Er hat Klauseln des Inhalts, dass ein Erwerber die vor der Übergabe erfolgte Abnahme...
Schadensersatz wegen überteuerter Lkw
5. Dezember 2016Dr. Katharina Ludwig, Handelsrecht / Vertriebsrecht, NewsletterDie Europäische Kommission hat illegale Preisabsprachen der Lkw-Hersteller Volvo/Renault, Daimler, IVECO und DAF in den Jahren 1997 bis 2011 aufgedeckt. MAN war auch beteiligt, hatte aber die...
Ehevertragliche Regelung des Zugewinnausgleichs
5. Dezember 2016Familienrecht, Newsletter, Stephan StöckerIm Falle einer Scheidung berechnet sich der Zugewinnausgleich aus dem Wertzuwachs des Vermögens beider Ehegatten. Dabei ist grundsätzlich auch die Wertentwicklung einer Unternehmensbeteiligung zu...
AGG gilt seit 10 Jahren
2. September 2016Arbeitsrecht, Martin Hertzberg, NewsletterVor 10 Jahren ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Es verbietet bekanntlich die Diskriminierung von Bewerbern und Beschäftigten aus verschiedenen, im Gesetz...
Neues zu Kündigungsklauseln
2. September 2016Dr. Katharina Ludwig, Handelsrecht / Vertriebsrecht, NewsletterIn Allgemeinen Geschäftsbedingungen befinden sich meist Regelungen, in welcher Form ein Vertragspartner kündigen muss, z.B. Schriftform. Die gesetzliche Schriftform erfordert eine...
Ohne Datenschutzerklärung geht es nicht mehr
2. September 2016IT-Recht / Internetrecht, Newsletter, Volkmar NicodemusEs ist inzwischen Pflicht, dass ein Besucher einer Internetseite informiert werden muss, in welcher Weise von ihm personenbezogene Daten erhoben und verwendet werden. Die entsprechende...
Neues zum Begriff der Betriebskosten
2. September 2016Immobilienrecht, Newsletter, Stephan StöckerMietverträge sehen regelmäßig vor, dass die „Betriebskosten“ auf den Mieter abgewälzt werden. Bisher forderte die Rechtsprechung, dass dabei ganz genau angegeben wird, was von diesen...
Was ist bei Ausschlussfristen zu beachten?
6. Juni 2016Arbeitsrecht, Martin Hertzberg, NewsletterIn Arbeitsverträgen gibt es oft Ausschlussfristen, wonach Ansprüche verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht werden. Aus Arbeitgebersicht ist die Verwendung...
Neue Gerichtsentscheidungen zu illegalen Downloads
6. Juni 2016IT-Recht / Internetrecht, Newsletter, Volkmar NicodemusDer Bundesgerichtshof hat am 18.05.2016 mehrere Urteile gefällt, die Bedeutung für die rechtliche Behandlung illegaler Downloads und diesbezügliche Abmahnungen haben. Dabei ging es vor allem um...
Kann der Mieter einen Mietvertrag widerrufen?
6. Juni 2016Miet- und Pachtrecht, Newsletter, Stephan StöckerVerbraucher haben bekanntlich weitgehende Widerrufsrechte, z.B. im Versandhandel. Aber auch für Mieter ist gesetzlich ein Widerrufsrecht vorgesehen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Allerdings...
Ist Schlussrechnung des Architekten endgültig?
14. März 2016Baurecht, Michelle Jakob, NewsletterArchitektenrechnungen dürfen grundsätzlich die in der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) festgeschriebenen Mindestsätze nicht unterschreiten. Wird ein niedrigeres...
Befristungen von Fußballervertägen wirksam?
14. März 2016Arbeitsrecht, Martin Hertzberg, NewsletterWenn Arbeitsverträge befristet werden, enden sie automatisch, ohne dass ein Kündigungsgrund benötigt wird. Damit dies keine unzulässige Umgehung des Kündigungsschutzes ist, gibt es Schranken für...
ORGALIME-Vertragsbedingungen haben auch Nachteile
14. März 2016Dr. Katharina Ludwig, Handelsrecht / Vertriebsrecht, NewsletterDeutsche Verkäufer müssen mit großer Sorgfalt vorgehen, wenn sie statt eigener AGB die Vertragsbedingungen verwenden, die vom Dachverband der europäischen Investitionsgüterindustrie ORGALIME...