Wenn Arbeitgeber teure Fortbildungsmaßnahmen für ihre Mitarbeiter bezahlen, hätten Sie gerne, dass die Mitarbeiter noch möglichst lange im Unternehmen bleiben, damit es sich lohnt. Rechtlich ist das aber nur beschränkt möglich, wie Martin Hertzberg als Fachanwalt für Arbeitsrecht erläutert.
Wettbewerbsrecht: Verknüpfung von Werbeeinwilligung und Gewinnspielen zulässig
Wer bei einem Gewinnspiel teilnimmt, soll dabei häufig auch sein Einverständnis erklären, zukünftig Werbung verschiedener Art zu erhalten. Das kann bei Einhaltung bestimmter Voraussetzungen zulässig sein, weiß Fachanwalt Volkmar Nicodemus von Müller-Hof Rechtsanwälte.
Immobilienrecht: Eigenmächtige Arbeiten am Gemeinschaftseigentum – WEG muss nicht zahlen
Für Arbeiten am Gemeinschaftseigentum ist die WEG zuständig. Wer eigenmächtig solche Arbeiten z.B. an seinen Fenstern vornimmt, riskiert, auf seinen Kosten sitzen zu bleiben.
Ein aktueller Beitrag zum WEG-Recht von Michelle Jakob, Fachanwältin bei Müller-Hof in Karlsruhe.
Baurecht: Einschaltung eines Privatgutachters – Sind die Kosten erstattungsfähig?
Bei komplizierten bautechnischen Fragen, z.B. im Zusammenhang mit Baumängeln, kann die Hinzuziehung eines Gutachters erforderlich erscheinen, wenn man selbst „Laie“ ist. Das OLG Stuttgart hat kürzlich präzisiert, wann die Kosten eines solchen Privatgutachters erstattungsfähig sind. Ein aktueller Beitrag zum Baurecht von Rechtsanwältin Michelle Jakob, Fachanwältin für Baurecht und Architektenrecht sowie Mietrecht und WEG-Recht bei Müller-Hof Rechtsanwälte in Karlsruhe.
Gewerblicher Rechtsschutz: Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Schutz der “unternehmerischen Kronjuwelen”
Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen verstärkt einerseits den Schutz von Know-How, legt aber andererseits strenge Voraussetzungen fest, damit es überhaupt als „Geheimnis“ zählt. Ein aktueller Beitrag zum Gewerblichen Rechtsschutz von Rechtsanwältin Ingra Eva Herrmann, Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht bei Müller-Hof in Karlsruhe.
Arbeitsrecht: Änderungen bei Aushilfen und Geringverdienern
Bei Aushilfen muss eine (Mindest-)Arbeitszeit geregelt werden, sonst gelten nach neuer Regelung 20 Wochenstunden, was zu unerwünschter Sozialversicherungspflicht führen kann. Neu ist auch die Ersetzung der „Gleitzone“ durch einen „Übergangsbereich“ bis EUR 1.300,00 mit Vorteilen für Arbeitnehmer. Ein aktueller Beitrag zum Arbeitsrecht von Anwalt Martin Hertzberg, Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Kanzlei Müller-Hof in Karlsruhe.
Immobilienrecht: Schimmel in der Mietwohnung
Schimmel an den Wänden beruht oft auf unzureichendem Lüften und nicht auf Baumängeln. Laut BGH kann nicht pauschal festgelegt werden, in welchem Umfang Mieterlüften und heizen müssen.
Ein aktueller Beitrag zum Mietrecht von Rechtsanwalt Stephan Stöcker, Anwalt für Mietrecht bei Müller-Hof in Karlsruhe
Wettbewerbsrecht: Wann ist E-Mail-Werbung legal?
Bei Versand von Werbung per E-Mail ist nicht nur der Datenschutz zu beachten, die Werbung muss auch wettbewerbsrechtlich zulässig sein. Der BGH sieht in der Bitte um eine „5-Sterne-Beurteilung“ einen Wettbewerbsverstoß.
Ein aktueller Beitrag zum Wettbewerbsrecht von Anwalt Volkmar Nicodemus, Fachanwalt für IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz bei Müller-Hof Rechtsanwälte in Karlsruhe
Arbeitsrecht: Wieder Neues zum Urlaubsverfall von EuGH und BAG
Der EuGH hat den Grundsatz aufgestellt, dass Urlaub nur dann am Jahresende verfällt, wenn Arbeitnehmer ausdrücklich auf die Möglichkeit zur Urlaubsnahme und den andernfalls eintretenden Urlaubsverfall hingewiesen wurden.
Ein aktueller Beitrag zum Arbeitsrecht von Rechtsanwalt Martin Hertzberg, Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Kanzlei Müller-Hof Karlsruhe
Arbeitsrecht: Neue Regelungen zur Teilzeit
Seit 2019 gibt es für Arbeitnehmer einen neuen Anspruch auf befristete Teilzeit, sogenannte „Brückenteilzeit“. Die Arbeitszeit kann begrenzt für die Dauer von ein bis fünf Jahren reduziert werden und erhöht sich danach wieder automatisch.
Ein aktueller Beitrag zum Arbeitsrecht von Anwalt Martin Hertzberg, Fachanwalt für Arbeitsrecht bei Müller-Hof in Karlsruhe